Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Gültigkeit der Bestimmungen
1.1 Die Sular, Vladi GbR YAAAS (nachfolgend YAAAS genannt), Liebigstraße 13, 40479 Düsseldorf, führt Ihre (Beratung-, Kreation und Marketing) Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemein Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) aus. Die AGB gelten auch für alle zukünftigen, der ersten Einbeziehung der AGB folgenden Aufträge des Auftraggebers an YAAAS, auch wenn bei diesen Folgeaufträgen nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB hingewiesen wird.

1.2 Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit der YAAAS-Bestimmungen an. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, die von den nachstehenden Bedingungen abweichen, werden nicht anerkannt. Solche abweichenden AGB werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn YAAAS ihnen nicht noch einmal ausdrücklich widerspricht bzw. den Auftrag in Kenntnis der Geschäftsbedingungen vorbehaltlos ausführt

1.3 Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen zwischen YAAAS und dem Auftraggeber bedürfen der Schriftform.

2 Vertragsabschluss
2.1 Die Beauftragung von YAAAS kann per Brief, E-Mail oder mündlich erfolgen. Für eine Beauftragung soll der Auftraggeber YAAAS die gewünschten Vertragsziele umfassend darlegen.

2.2 In dem Angebot fasst YAAAS die wesentlichen Vertragsinhalte zusammen. Der Vertragsabschluss erfolgt mit der Unterzeichnung des Angebotes.

2.3 Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem von YAAAS erstellten Angebot. Zusätzliche oder nachträgliche Änderungen des festgelegten Umfangs bedürfen der Schriftform.

3 Ablauf von Aufträgen
3.1 Die Vertragsabwicklung erfolgt grundsätzlich/i.d.R. in fünf Phasen: Briefing-, Konzeptions-, Kreations-, Umsetzungsphase und die finale Datenerstellung.

3.2 Grundlage für die Auftragserfüllung ist die Projektbeschreibung (Briefing), die YAAAS vom Auftraggeber schriftlich erhält, oder im Zusammenspiel mit dem Auftraggeber (in Gesprächen, Workshops etc.) und aufgrund zur Verfügung gestellter Unterlagen oder Informationen (Zahlen, Hintergründe etc.) formuliert. Eine gegebenenfalls von YAAAS verfasste schriftliche Projektbeschreibung (Re-Briefing) ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Später auftretende Änderungswünsche, die im Re-Briefing nicht vereinbart wurden, können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.

3.3 Nach Abschluss der Briefing-Phase gemäß (3.2) erarbeitet YAAAS ein Konzept und erstellt innerhalb vereinbarter Fristen einen Musterentwurf (Entwurfsphase). Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des ersten Konzepts oder Entwurfs, basierend auf das von YAAAS erstellte Angebot, zweimalig Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis.

4 Terminabsprachen
4.1 Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich (i.d.R. per Zeitplan) festzuhalten bzw. zu bestätigen.

4.2 Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den von angegebenen Terminen alle notwendigen Unterlagen, Daten und Informationen vollständig zur Verfügung stellt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben bzw. nicht zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

4.3 Höhere Gewalt und Naturkatastrophen entbinden YAAAS von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten YAAAS eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferfrist.

5 Geheimhaltung
5.1 YAAAS und der Auftraggeber verpflichten sich gegenseitig, sämtliche im Zusammenhang mit dem Angebot zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse von YAAAS oder des Auftraggebers erkennbar sind, unbefristet geheim zu halten und sie – soweit nicht zur Erreichung des Vertragszwecks geboten – weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten.

5.2 YAAAS und der Auftraggeber werden durch geeignete vertragliche Abreden mit der für den jeweiligen Vertragspartner tätigen Arbeitnehmer und Beauftragten sicherstellen, dass auch diese unbefristet jede eigene Verwertung, Weitergabe oder unbefugte Aufzeichnung solcher Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse unterlassen.

6 Pflichten und Haftung des Auftraggebers
6.1 Der Auftraggeber ist – soweit dies für die Erfüllung des Auftrags erforderlich ist – zur Mitwirkung bei der Auftragsausführung verpflichtet. Dazu hat er YAAAS alle Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel zeitgerecht und auf eigene Kosten zur Verfügung zu stellen.

6.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, dass für den Auftrag zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Vertrag hat die Überprüfung der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Arbeiten von YAAAS nicht zum Gegenstand. Er beinhaltet auch nicht die Prüfung der kennzeichen- oder sonstigen schutzrechtlichen Eintragungsfähigkeit oder Verwendbarkeit der Arbeiten von YAAAS. Der Auftraggeber ist für Recherchen selbst verantwortlich.

6.3 Der Auftraggeber stellt YAAAS von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen YAAAS stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

6.4 YAAAS ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu bestellen.

6.5 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung der Agentur YAAAS abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, YAAAS im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1 Alle Konzepte, Ideen, Beratungs- und Kreativleistungen (auch Entwürfe, Reinzeichnungen, Skizzen etc.) von YAAAS sind geistiges Eigentum von YAAAS und unterliegen dem Urhebergesetz. Damit gelten in einem solchen Fall insbesondere die urhebervertragsrechtlichen Regeln der §§ 31 ff. UrhG; darüber hinaus stehen den Parteien in einem solchen Fall insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu.

7.2 Die Entwürfe, Reinzeichnungen, Skizzen, Ideen etc. dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von YAAAS (bzw. der entsprechend im Auftrag von YAAAS tätig gewordenen Dienstleister) weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen die Bestimmungen berechtigt YAAAS, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

7.3 YAAAS (bzw. der entsprechend im Auftrag von YAAAS tätig gewordene Dienstleister) überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und YAAAS.

7.4 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.

7.5 Der Auftraggeber ist verpflichtet, YAAAS auf den Vervielfältigungsstücken oder in Veröffentlichungen über das Produkt (z.B. Impressum der Webseite, Presseberichte o.ä.) als Urheber zu nennen. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt YAAAS zum Schadenersatz in branchenüblicher Höhe (Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD). Solange YAAAS Verstöße gegen das Recht auf Namensnennung gegenüber dem Auftraggeber nicht ausdrücklich rügt, verzichtet YAAAS stillschweigend auf die bisherige Durchsetzung dieses Rechts und entsprechende Schadenersatzansprüche.

7.6 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

7.7 YAAAS erstellt in der Regel für jeden Auftrag individuelle Strategien, Konzepte, Designs. Typische Gestaltungsstile (z.B. Schriftarten) oder einzelne grafische Elemente (z.B. bestimmte Fotos oder Cliparts) werden aber zwangsläufig immer wieder von YAAAS für Auftragsbearbeitungen verwendet, so dass der Auftraggeber hieran – auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer von YAAAS (bzw. deren Grafikern) erstellten Arbeit – ausdrücklich keine Exklusivrechte erwirbt.

8 Gestaltungsfreiheit, Durchführung des Auftrages und Vorlagen
8.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die dadurch verursachten Mehrkosten zu tragen. Verzögert sich die Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann YAAAS eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann YAAAS auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an YAAAS übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber YAAAS von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

8.2 Sofern nach Ablauf von 10 Arbeitstagen YAAAS keine Erklärung zur Abnahme zugeht, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.

8.3 Verweigert der Auftraggeber die Abnahme und erklärt in diesem Zuge den Rücktritt vom Auftrag, behält YAAAS den Vergütungsanspruch für bereits begonnene/geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz. Bei frühzeitiger Beendigung/Kündigung des Auftrags durch den Auftraggeber ohne Gründe gemäß § 648 BGB wird die vereinbarte Vergütung abzüglich der Aufwendungen, die YAAAS durch die vorzeitige Beendigung erspart hat, zur Zahlung fällig.

9 Korrektur, Produktionsüberwachung, Belegexemplare und  Eigenwerbung
9.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind YAAAS Korrekturmuster vorzulegen.

9.2 Die Produktionsüberwachung durch YAAAS erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist YAAAS berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben.

9.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber YAAAS eine angemessene Anzahl einwandfreier Belegexemplare unentgeltlich.

9.4 YAAAS ist berechtigt, diese Muster und sämtliche in Erfüllung des Vertrages entstehenden Arbeiten zum Zwecke der Eigenwerbung in sämtlichen Medien zu verwenden und im Übrigen auf das Tätigwerden für den Auftraggeber hinzuweisen.

10 Vergütutung
10.1 Soweit vertraglich keine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde, erfolgt die Vergütung für erbrachte Arbeitsleistung (Beratung, Entwürfe, Konzepte, Design, Projektmanagement etc.) nach Zeitaufwand auf Grundlage der aktuellen Stundenpreisliste oder auf Grundlage des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung). Die Vergütung versteht sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu zahlen sind.

10.2 Die Vergütung von Nutzungsrechten für Leistungen von YAAAS erfolgt – wenn nicht anders vereinbart – auf Basis des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung). Die Vergütung versteht sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

10.3 Die Vergütungen der einzelnen Phasen wie Briefing-, Konzeptions-, Kreations-, Umsetzungsphase, die finale Datenerstellung sowie die Einräumung der Nutzungsrechte verstehen sich in Euro. Bereits die Anfertigung von Entwürfen ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart ist.

10.4 Werden die Entwürfe in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, ist YAAAS berechtigt, nachträglich die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich erhaltenen Vergütung zu verlangen.

10.5 Gegebenenfalls anfallende Kosten und Spesen für Fahrt, Tag- und Nächtigungsgelder, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, werden dem Auftraggeber gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt.

10.6 Sonderleistungen wie beispielsweise die Drucküberwachung oder Kurierdienst etc. werden nach Zeitaufwand entsprechend gesondert berechnet.

10.7 Der Auftraggeber kann im Rahmen des ersten Angebots zwei Autorenkorrekturen an den gelieferten Leistungen von YAAAS verlangen, ohne dass ihm dafür Mehraufwände berechnet werden. Ab der dritten Korrektur berechnet YAAAS die anfallende Zeit nach der aktuell geltenden Stundenpreisliste.

10.8 Wenn sich ein Auftrag über längere Zeiträume, oder erfordert er von YAAAS finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten und zwar: Fertigstellung der Briefing und Konzeptionsphase, Fertigstellung der Kreationsphase, Fertigstellung der Umsetzungsphase und des Datenpakets.

11 Fälligkeit der Vergütung
11.1 Die Vergütung ist nach Abnahme des Entwurfs bzw. der Dienstleistung oder der Teilleistungen (siehe 10.8.) fällig. YAAAS stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus. Diese ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, es sei denn, es gibt eine einzelvertraglich andere Regelung.

11.2 Bei Zahlungsverzug kann YAAAS die Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe, dem jeweiligen Basiszinssatz der deutschen Bundesbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

12 Abnahme & Gewährleistung
12.1 Mängelrügen des Auftraggebers müssen schriftlich erfolgen und spätestens 10 Arbeitstage nach Übergabe der zu erstellenden Leistungen bei YAAAS eingegangen sein. Nach Ablauf dieser Frist gelten die übergebenen Inhalte als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

12.2 Liegt ein Mangel vor, den YAAAS zu vertreten hat, so kann YAAAS nach eigener Wahl den Mangel beseitigen (nachbessern) oder Ersatz liefern. Im Falle der Nachbesserung hat YAAAS das Recht auf zweimalige Nachbesserung jeweils innerhalb angemessener Zeit. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Werkvertragsrechts im BGB.

13 Haftungsbeschränkungen
13.1 Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund, sind bei fahrlässigem Verhalten von YAAAS begrenzt auf den typischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässigem Verhalten sind sie ausgeschlossen, es sei denn, sie betreffen die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Diese Haftungsbeschränkung und der vorstehende Haftungsausschluss gelten nicht bei vorsätzlichem Handeln von YAAAS, bei Ansprüchen aus einer Garantie, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

13.2 Soweit die Haftung nach den vorstehenden Bedingungen begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Verrichtungsgehilfen oder Erfüllungsgehilfen von YAAAS.

13.3 YAAAS bleibt der Einwand des Mitverschuldens unbenommen.

14 Eigentum an Entwürfen und Daten
14.1 An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch das Eigentum übertragen. Die Originale sind YAAAS nach angemessener Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

14.2 Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

14.3 Auch die in Erfüllung des Vertrages entstehenden Daten und Dateien verbleiben im Eigentum von YAAAS. YAAAS ist nicht verpflichtet, offene Daten und Dateien an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber deren Herausgabe, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

14.4 Hat YAAAS dem Auftraggeber offene Daten und Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von YAAAS geändert werden.

14.5 Die Versendung sämtlicher in Ziffer 14.1 bis 14.4 genannten Gegenstände erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

15 Schlussbestimmungen
15.1 Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass YAAAS die für ihn erstellten Konzepte und Kreativleistungen etc. bei Bedarf als Referenz auf ihrer Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis ihrer Arbeiten verwenden darf. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, in die ebenfalls für Werbezwecke verwendete Kundenliste von YAAAS aufgenommen werden darf. Ausgeschlossen von dieser Regelung bleiben Projekte, die YAAAS im Rahmen für Agenturen ausführt, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten und YAAAS um Anonymität bzw. Kundenschutz bitten.

15.2 Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten von YAAAS gespeichert werden. Die Daten werden nur für interne Zwecke genutzt und ohne vorherige Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

15.3 Die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinngemäße Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt.

15.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von YAAAS (D-40479 Düsseldorf).

Stand: 13.09.2019, D-40479 Düsseldorf

© 2020 YAAAS